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Systemfehler/Aktuelles/Räumung
Versuch einer neutralen Situationsbeschreibung
- Der Mietvertrag im Erdgeschoss (Schenkladen) ist gekündigt worden. Begründung: Das Ergeschoss wurde nicht als Wohnraum genutzt, obwohl es sich um einen Wohnraumvertrag handelt, der an den Hausverein "Scharnwebers e.V." vergeben wurde. Es kam zu einer "öffentlichen Nutzung" (Schenkladennutzer_innen), die so nicht vereinbart gewesen ist. Dem Vermieter wurde in erster Instanz (3.11.2010) Recht gegeben. Die Revision des Falls läuft noch und wird bis voraussichtlich Mai/Juni laufen. Bis dahin hat der Eigentümer Padowicz einen gültigen Räumungstitel. Diesen will er am 3.3. durchsetzen.
Stellungnahme dazu
- In Absprache mit dem Vermieter wurden 2006 Wohnraumverträge zwischen Eigentümer und Hausverein geschlossen. Da es sich um soziale Sanierungsgelder handelt, war der Bezirk Friedrichshain daran beteiligt. Dem Vermieter, Bezirk wie Hausverein war klar und das wurde auch muendlich so besprochen wie Protokolle des Bezirksamtes belegen, dass der Verein die Raeume nicht nur zum Wohnen benutzen wird. Dies war auch vor der Sanierung 2006 nicht der Fall. Ganz im Gegenteil war Padovicz bekannt, dass sogar ein anderer Verein, der Beratungsangebote zur Verfuegung stellte, wieder ins Erdgeschoss einziehen sollte.
- Die Darstellung es waere keine Miete gezahlt worden, ist falsch.
- Situation jetzt: Der Bezirk Friedrichshain Kreuzberg hat sich eingeschaltet (der vergab die Förderverträge an Padovicz) und wird das Gespraech mit Padovicz suchen, um eine politische Loesung zu finden.
Zum Weiterlesen und fuer Presseanfragen
Wie gehts bei uns weiter?
Samstag und Sonntag, 19./20.2. → ab 10:00Uhr Renovierungsarbeiten in den neuen Räumen; Wer will kann sich dort Flyer zum Verteilen Abholen!!!
Montag, 21.2. → um 16.00Uhr offenes Plenum der Aktionsgruppe (Flashmob, Demo, Räumung) in der Scharnweberstr. 29
Dienstag, 22.2 → ab 10:00Uhr Abbau und Einpacken im „alten“ Schenkladen (Scharnweberstr.29). Wer hat Kisten und Kartons und könnte diese Spenden?
Mittwoch, 23.2 bis einschließlich Freitag den 25.2 → immer ab 14:00Uhr Abbau und Einpacken in der Scharni 29
Mittwoch, 23.2 → 15:00 Uhr Flashmob: Dinge aus dem Schenkladen werden auf der Straße zusammen mit Infoflyern über weitere Aktionen und Vorgehen verteilt/verschenkt (Treffpunkt: Schenkladen) → 20:00 Uhr offenes Plenum - jede/r eingeladen
Samstag, 26.2. → 16:00 Uhr „Umzugsdemo“ mit „Bunt und Laut“ werden wir alle wissen lassen, was passiert und dass wir aber dennoch weiter machen... bringt Einkaufswägen und Schubkarren mit!
Sonntag, 27.2. → „Rest-Umzug“ mit Autos (wer noch eins hat...?)
Mittwoch, 2.3 → ab 20:00 Uhr Abschiedsparty im „alten“ Schenkladen mit Übernachtung... (bringt Luftballons mit!!)
Donnerstag, 3.3 → ab 10:30 Uhr (?) Räumung, Kundgebung voraussichtlich vor der Scharnweberstr. 38
